Eine komplexe Struktur mit vielen Akteuren
Die Sicherheit der Schweiz und ihrer Bürgerinnen und Bürger ist eine der zentralen Aufgaben des Staates. Dabei gibt es jedoch nicht eine einzige zentrale Behörde, die für alle sicherheitsrelevanten Aufgaben zuständig ist, sondern eine Vielzahl an Departementen, Ämtern und Kommissionen, die je nach Bereich Verantwortung tragen. Diese Struktur ist historisch gewachsen und deckt viele unterschiedliche Aspekte der Sicherheit ab – von der äußeren und inneren Sicherheit über den Bevölkerungsschutz bis hin zu wirtschaftlicher, technischer und gesundheitlicher Sicherheit.
Diese Komplexität bringt Herausforderungen mit sich:
- Zuständigkeitsüberschneidungen: Mehrere Stellen haben ähnliche oder sich ergänzende Aufgaben, was die Koordination erschwert.
- Mögliche Auswirkungen auf die Reaktionsfähigkeit: In Krisensituationen kann es zu Verzögerungen kommen, wenn unklar ist, wer welche Entscheidungen trifft.
- Kostenaspekte: Doppelspurigkeiten könnten unnötige Ausgaben verursachen, die sich durch eine bessere Abstimmung reduzieren ließen.
Ziel dieser Beitragsserie
Diese Serie gibt eine übersichtliche Darstellung der sicherheitsrelevanten Strukturen der Schweiz. Sie zeigt auf, welche Departemente, Ämter und Kommissionen für welche sicherheitsbezogenen Aufgaben zuständig sind. Dies dient dazu, ein klares Bild der Verantwortlichkeiten zu schaffen und die oft komplexe Struktur der Verwaltung verständlich zu machen.
Im Folgenden werden die sicherheitsrelevanten Departemente und die ihnen untergeordneten Ämter und Behörden vorgestellt.
Eidgenössische Departemente mit sicherheitsrelevanten Ämtern und Behörden
1. Eidgenössisches Departement des Innern (EDI)
Das EDI befasst sich primär mit Gesundheits-, Sozial- und Kulturpolitik. Einige Ämter sind jedoch auch sicherheitsrelevant.
- Bundesamt für Gesundheit (BAG)
- Aufgabe: Schutz der öffentlichen Gesundheit, Pandemieprävention, Bekämpfung von Infektionskrankheiten.
- Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV)
- Aufgabe: Gewährleistung der Sicherheit von Lebensmitteln, Schutz vor gesundheitlichen Risiken im Veterinärbereich.
- Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie (MeteoSchweiz)
- Aufgabe: Frühwarnsysteme für Naturgefahren wie Stürme und Hochwasser.
- Schweizerisches Heilmittelinstitut (Swissmedic)
- Aufgabe: Zulassung und Überwachung von Arzneimitteln und Medizinprodukten.
2. Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement (EJPD)
Das EJPD ist für die innere Sicherheit, Migration, Justiz und Polizeiwesen zuständig.
- Bundesamt für Polizei (fedpol)
- Aufgabe: Koordination der Strafverfolgung auf Bundesebene, Terrorismusbekämpfung, Kriminalitätsprävention.
- Dienst für die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (ÜPF)
- Aufgabe: Überwachung des Telekommunikationsverkehrs zur Strafverfolgung.
- Bundesamt für Justiz (BJ)
- Aufgabe: Rechtsfragen zur inneren Sicherheit, internationale Rechtshilfe.
- Staatssekretariat für Migration (SEM)
- Aufgabe: Steuerung der Migrationspolitik, Asylverfahren, Grenzschutz in Zusammenarbeit mit anderen Behörden.
- Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (IGE)
- Aufgabe: Schutz von Patenten, Marken und Urheberrechten, Bekämpfung von Produktpiraterie.
3. Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS)
Das VBS umfasst die Armee, den Nachrichtendienst und den Bevölkerungsschutz.
- Nachrichtendienst des Bundes (NDB)
- Aufgabe: Aufklärung von Bedrohungen für die innere und äußere Sicherheit.
- Oberauditorat (OA)
- Aufgabe: Militärgerichtsbarkeit, Untersuchung von Disziplinar- und Strafsachen in der Armee.
- Gruppe Verteidigung (Chef der Armee)
- Aufgabe: Führung der Schweizer Armee, Planung militärischer Einsätze.
- Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS)
- Aufgabe: Schutz der Bevölkerung bei Katastrophen und Notlagen.
- Bundesamt für Cybersicherheit (BACS)
- Aufgabe: Schutz kritischer Infrastrukturen gegen Cyberangriffe.
- Bundesamt für Rüstung (armasuisse)
- Aufgabe: Beschaffung und Entwicklung von Rüstungsgütern für die Schweizer Armee.
- Staatssekretariat für Sicherheitspolitik (SEPOS)
- Aufgabe: Entwicklung der strategischen Sicherheitspolitik der Schweiz.
- Bundesamt für Sport (BASPO)
- Aufgabe: Förderung des Sports und der sportlichen Ausbildung, Beitrag zur Gesundheitsförderung und Prävention.
4. Ergänzte sicherheitsrelevante Ämter in anderen Departementen
- Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA) (EFD) – Überwachung der Finanzmärkte zur Sicherstellung der Stabilität.
- Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) (UVEK) – Regulierung des Telekommunikationsmarktes.
- Eidgenössisches Starkstrominspektorat (ESTI) (UVEK) – Sicherheitsaufsicht über elektrische Anlagen.
- Eidgenössisches Rohrleitungsinspektorat (ERI) (UVEK) – Sicherheit von Rohrleitungsanlagen.
- Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) (UVEK) – Regulierung des Elektrizitätsmarktes.
